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Heidekreis-Klinikum

HKK-Neubau: Kreistag stimmt mit einer Dreiviertelmehrheit für F4

Etwa 7 Stunden tagte der Kreistag in seiner öffentlichen Sitzung am Freitag, dem 26.06.2020, in der Heidmarkhalle in Bad Fallingbostel. Historisch war dabei nicht nur die Länge der Sitzung, die um 16:00 Uhr begann und um 22:15 Uhr mit der Abstimmung zum Standort des neuen HKKs gipfelte, sondern auch die Emotionalität.

Dass es keine einfache Kreistagssitzung werden würde, konnte man bereits der zuvor veröffentlichten Tagesordnung entnehmen. 22 Tagesordungspunkte waren im ersten Teil der öffentlichen Sitzung abzuarbeiten. Darunter fielen der Erlass der Verordnung über das Landschafts- und Naturschutzgebiet „Aller-Leinetal" sowie unter TOP 21 der Weisungsbeschluss Heidekreis-Klinikum GmbH zum zukünftigen Standort. Zwei Themen, die die Kreistagsmitglieder gleichermaßen beschäftigten, wie die Bevölkerung des Heidekreises.

Nach deutlich mehr als 6 Stunden und einer hitzigen Diskussion zwischen den Kreistagsabgeordneten kam es letzlich zur Abstimmung. Vorsitzender des Kreistages, Friedrich-Otto Ripke, forderte die Abgeordneten des Kreistages auf, sich mit Handzeichen zu melden, wenn sie für den Standort F4 bei Bad Fallingbostel stimmen: 38 der 50 Kreistagsmitglieder – einer hatte sich bereits vorher abgemeldet – stimmten für den Standort F4. 9 Abgeordnete stimmten gegen F4, 3 enthielten sich.

Zuvor hatte die Nordkreis-CDU einen Antrag eingereicht, über den Standort D4 bei Dorfmark abzustimmen, statt wie geplant über den Standort F4 bei Bad Fallingbostel. Dieser Antrag erhielt jedoch lediglich 14 Stimmen und wurde so mit einer großen Mehrheit abgelehnt.

Die Geschäftsführung des HKKs ist nun damit beauftragt, das Grundstück für den zukünftigen Standort dinglich zu sichern. Das bedeutet, dass der Grundstückseigentümer das Grundstück „freihält" und erst mit einem positiven Fördermittelbescheid an das HKK verkauft. Der Eigentümer kann das Grundstück in der Zeit weiterhin für seine Zwecke nutzen.

Im Juli 2020 wird der europaweit auszuschreibende Architektenwettbewerb initiiert und bis Januar 2021 druchgeführt. Anhand eines Betriebskonzeptes, welches das HKK gemeinsam mit dem Projektsteuerer archimeda erstellt hat, können Architekten ein Gebäude planen und sich damit für das Projekt bewerben. Der Architekt gibt mit seinem Entwurf auch eine Kostenplanung ab. Dann kann auch die Haushaltsunterlage Bau erstellt werden, die eine genaue Aufstellung aller Kosten beinhaltet. Die HU-Bau muss spätestens Ende September 2021 beim Ministerium abgegeben werden. Im Jahr 2022 entscheidet der Planungsausschuss Bau, wie die Fördermittel aus dem Strukturfonds II verteilt werden.

Weiterführende Links:
Video "Medizinisches Gesamtkonzept für den Heidekreis"

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